EU-US Privacy Shield - Alternative zum Safe Harbor Abkommens?

Das neue Abkommen zum Datenaustausch: EU-US-Privacy-Shield

Alternative zum Safe-Harbor-Abkommen?

Die bisher bestehende Vereinbarung zwischen der EU und den USA, welche zur Regelung des Schutzes europäischer Daten im Jahr 2000 getroffen wurde, auch bekannt als Safe-Harbor-Abkommen, erlaubte die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten europäischer Bürger durch amerikanische Unternehmen. 

Jedoch wurde im Oktober 2015 das Abkommen durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) für ungültig erklärt, da sich das Datenschutzniveau nach Ansicht des Gerichts in keinem angemessenen Rahmen befand. 

Vereinbarung über transatlantischen Datenverkehr

Um diese Sicherheitslücken beim Datenaustausch über den großen Teich wieder zu schließen und den Schutz personenbezogener Daten zu gewährleisten, haben die Verantwortlichen einen neuen Rechtrahmen für den transatlantischen Datenverkehr vereinbart. Das neue Datenschutzabkommen soll in erster Linie dazu dienen, US-Unternehmen, die Daten aus Europa verarbeiten, stärker zu kontrollieren und bei Verstößen zu sanktionieren. Unter dem Namen “EU-US-Privacy-Shield” haben die Verhandlungsführer der Europäischen Union in Abstimmung mit den USA das neue Abkommen vorgelegt. Dieses soll, wie der Name schon sagt, als so genanntes Schutzschild fungieren und kann nur bestehen bzw. erst zustande kommen, wenn sich US-Unternehmen zur Einhaltung der Datenverarbeitungsstandards verpflichten.

Damit Bürger bei Verletzung ihrer Rechte diese ggü. den amerikanischen Behörden besser durchsetzen können, werden ihnen eine Reihe von Rechtschutzmöglichkeiten zur Seite gestellt. So können beispielsweise Ombudspersonen, neutrale Schiedspersonen, berufen werden, die sich unabhängig den Rechten und Beschwerden der Bürger annehmen.

Fazit

Ob dies nun mehr Sicherheit und eine Verbesserung des Datenschutzes bewirkt, bezweifeln wir zunächst, aufgrund der Gesetzeslage in den USA. Sie besitzt keine gesetzlichen Regeln zum Datenschutz. Eine Überprüfung ist nur schwer durchzuführen und im Falle einer Übergehung der Regelungen nur schwer zu beweisen. Es bleibt abzuwarten wie die Entscheidung letztlich ausfallen wird. Wir sind gespannt.  

Wir denken online - gerne auch zusammen mit Ihnen!

Haben Sie Fragen zum Thema Datenschutz ? Wir freuen uns auf Ihren Anruf.

Tel. 0511 / 64 21 59 30

pixelcreation Team
pixelcreation GmbH